Ziviler Ungehorsam mit Ralph Boes
"Die Würde des Menschen ist unantastbar"
Zitat:
"In erster Linie zielt die Aktion auf die bedingungslose Wiederherstellung der Grundrechte.
Durch das heutige Hartz-IV-System sind
Artikel 1 (Menschenwürde),
Artikel 2 (freie Entfaltung der Persönlichkeit),
Artikel 6 (Schutz der Familie),
Artikel 11 (Freizügigkeit im Bundesgebiet),
Artikel 12 (freie Berufswahl /Verbot von Zwangsarbeit),
Artikel 13 (Unverletzlichkeit der Wohnung)
und Artikel 19 (Zitiergebot)
– das sind sieben
der 19 Grundrechtsartikel des Grundgesetzes –
außer Kraft gesetzt, wesentlich verkürzt oder sogar in ihr Gegenteil verkehrt worden,
mit unglaublich destruktiven Folgen für die gesamte Gesellschaft. Da ist an und für sich schon dringender Handlungsbedarf.
Ich denke aber, dass das Grundeinkommen ein äußerst smartes Mittel ist, den Grundrechten wieder volle Geltung zu verschaffen."
Zum Hintergrund:
Die so. "Eingliederungsvereinbarung" wird jedem Hartz IV-Empfängern aufgezwungen. Unterschreibt er nicht, wird sie per "Verwaltungsakt" für gültig erklärt.
Sie besagt u.a., dass der Hartz IV-Empfänger seinen Wohnort nicht verlassen darf und sich in jeden Job und in jedeMaßnahme pressen lassen muss, die ihm "angeboten" werden. Wichtigster Teil der "Eingliederungsvereinbarung" ist die Rechtsfolgenbelehrung, aus der nichts als purer Vernichtungswille spricht:
Untenstehende "Neue Eingliederungsvereinbarung" ist zwar beim Jobcenter Berlin Mitte eingereicht, sie ist aber (noch) nicht rechtskräftig.
Wer sie, oder Elemente aus ihr, für seine Auseinandersetzung mit dem Jobcenter nutzen möchte, muss damit rechnen, damit nicht anerkannt und ggf. schikaniert und sanktioniert zu werden.Tollkühnheit ist gefährlich. Jeder ernste, tiefgründige Umgang mit dem Thema Menschenrechte bringt dagegen weiter - und da ist auch mutvolles und entschiedenes Handeln angebracht.
Man muss die Schlange aber am Kopf treffen und nicht am Schwanz, dass sie einen nicht zerreißt.
Man muss die Schlange aber am Kopf treffen und nicht am Schwanz, dass sie einen nicht zerreißt.
Weitere Wege, den Wandel zu stützen:
- Verbreiten Sie z.B. den Link zum "Brandbrief" auf allen "Kanälen" und in allen ihnen zugänglichen Foren
- schreiben sie Leserbriefe an die Presse, machen Sie Filme in Youtube usw. usf.
- unterstützen Sie den Brandbrief mit ihrer Unterschrift
- informieren Sie sich und andere regelmäßig über den Fortgang der Aktion
- sprechen Sie die Menschenrechtslage in Hartz IV bei allen Gelegenheiten an
- informieren Sie sich ggf. über das bedingungslose Grundeinkommen
- und setzen Sie sich mit uns gemeinsam dafür ein, dass in Deutschland das Grundgesetz
- wieder die ihm gebührende Bedeutung erhält.
- schreiben sie Leserbriefe an die Presse, machen Sie Filme in Youtube usw. usf.
- unterstützen Sie den Brandbrief mit ihrer Unterschrift
- informieren Sie sich und andere regelmäßig über den Fortgang der Aktion
- sprechen Sie die Menschenrechtslage in Hartz IV bei allen Gelegenheiten an
- informieren Sie sich ggf. über das bedingungslose Grundeinkommen
- und setzen Sie sich mit uns gemeinsam dafür ein, dass in Deutschland das Grundgesetz
- wieder die ihm gebührende Bedeutung erhält.
Zum Hintergrund der "Eingliederungsvereinbarung" und zur weiteren damit zusammenhängenden Entwicklung siehe:
EGV
Kurz-Info:
Kurz-Info:
Kuriose Klauseln aus Eingliederungsvereinbarungen
Eingliederungsvereinbarung
MP3
...und...
Torsten Büscher setzt sich in Peine auf ähnlichem Weg
für die Grundrechte ein
Anhörung im Bundestag zur Abschaffung der Sanktionen in Hartz IV a. 06.06.2011,Film, vollständige Fassung, 94 Minuten(Beitrag von Prof. Lessenich hier rechts eingeblendet)
Bericht zur Anhörung von Katja Kipping Bericht zur Anhörung vom deutschen Bundestag
wie auch... Matthias Härtel:
Sachbuchautors Matthias Härtel
Ratgeber
...auch...
DIE LINKE hilft
Sprechstunden und Beratungsangebote der LINKEN
DIE LINKE kämpft für grundlegende politische Veränderungen und ist gleichzeitig Kümmererpartei: konkret im Alltag und vor Ort.
Viele Menschen geraten in eine prekäre Lage und brauchen Rat und Hilfe:
Das Jobcenter verlangt die Ausfüllung eines Wusts von Formularen bei der Hartz IV-Antragstellung, der Vermieter erhöht die Miete nach Modernisierung der Wohnung, Alleinerziehende kennen ihre Rechte und Ansprüche nicht… DIE LINKE und ihre Abgeordneten unterstützen Menschen in schwierigen Situationen, durch eigene Angebote, in Kooperation mit Vereinen, Selbsthilfegruppen oder Rechtsanwälten und stellen sich an die Seite der Betroffenen. Bundesweit bieten etwa 90 Kreisverbände verschiedene kostenlose Angebote: Sozial- bzw./und Hartz IV-Sprechstunden, Angebote zu Asylberatung, Mieten- und Familienhilfe.
Vereinigung gegen Ungerechtigkeiten (VUG) startet Soforthilfe für Menschen in Not
Ab sofort können Bezieher von Hartz-IV das Online-Formular ausfüllen, wenn es mit der ARGE/AHA/Job-Center wieder Ärger gibt.
Detlev von Wake News Radio versucht zu helfen.
Zahlreiche Tipps und wertvolle Verhaltensregeln findet ihr auf Foren
...wie z.B.:
Chefduzen.de...Forum der Ausgebeuteten
Und nachfolgend
......etwas zum Schmunzeln!
......etwas zum Schmunzeln!
Bundesagentur für Einkommen
An dieser Stelle verweise ich auch auf einen älteren Post über
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